Rechtsprechung
| VG Braunschweig, 10.12.2008 - 5 A 185/07 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Irreführung bei fehlendem Hinweis auf Sauerstoffdruckbehandlung von nicht verpacktem Frischfleisch
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Rechtsgrundlage für die konkrete Anordnung über das Kenntlichmachen einer Anwendung von Sauerstoff in einer Druckbehandlung für Fleisch zum Zweck der vorübergehenden Farbstabilisierung; Beurteilung einer Angabe oder Aufmachung als irreführend aus der Sicht eines ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtsgrundlage für die konkrete Anordnung über das Kenntlichmachen einer Anwendung von Sauerstoff in einer Druckbehandlung für Fleisch zum Zweck der vorübergehenden Farbstabilisierung; Beurteilung einer Angabe oder Aufmachung als irreführend aus der Sicht eines ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- niedersachsen.de (Pressemitteilung)
Sauerstoffbehandeltes Frischfleisch muss gekennzeichnet werden
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Sauerstoffbehandeltes Frischfleisch muss gekennzeichnet werden - Verwaltungsgericht verlangt Kennzeichnung zum Schutz der Verbraucher vor Gefahr der Irreführung
Verfahrensgang
- VG Braunschweig, 10.12.2008 - 5 A 185/07
- OVG Niedersachsen, 09.09.2010 - 13 LA 28/09
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- EuGH, 13.01.2000 - C-220/98
Estée Lauder
Auszug aus VG Braunschweig, 10.12.2008 - 5 A 185/07
Zur Beurteilung, ob eine Angabe oder Aufmachung irreführend ist, ist nach der Rechtsprechung des EuGH und des BVerwG von der Sicht des "durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers" auszugehen (EuGH, Urteil vom 13.01.2000, C-220/98-, zitiert nach Juris; BVerwG, Beschluss vom 18.10.2000 - 1 B 45/00 -, zitiert nach Juris;… vgl. auch Zipfel/Rathke, a.a.O. C 102 § 11 LFGB Rn. 61).Der EuGH (Urteil vom 13.01.2000, a.a.O.) hat entschieden, dass die Gerichte in der Regel selbst beurteilen können, ob eine Bezeichnung , Abbildung oder Aufmachung für den genannten Durchschnittsverbraucher irreführend ist; nur bei besonderen Schwierigkeiten kommt danach die Ermittlung durch ein Sachverständigengutachten oder eine Verbraucherbefragung in Betracht kann (vgl. auch VGH München, Urteil vom 17.05.2000 - 25 B 97.3555 -, zitiert nach Juris; VG Osnabrück, Urteil vom 23.08.2007 - 4 A 119/06 -, "www.dbovg.niedersachsen.de", jew. m.w.N.).
- BVerwG, 18.10.2000 - 1 B 45.00
Anforderungen an die Darlegung von Revisionszulassungsgründen - Grundsätzliche …
Auszug aus VG Braunschweig, 10.12.2008 - 5 A 185/07
Zur Beurteilung, ob eine Angabe oder Aufmachung irreführend ist, ist nach der Rechtsprechung des EuGH und des BVerwG von der Sicht des "durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers" auszugehen (EuGH, Urteil vom 13.01.2000, C-220/98-, zitiert nach Juris; BVerwG, Beschluss vom 18.10.2000 - 1 B 45/00 -, zitiert nach Juris;… vgl. auch Zipfel/Rathke, a.a.O. C 102 § 11 LFGB Rn. 61). - VGH Bayern, 17.05.2000 - 25 B 97.3555
Auszug aus VG Braunschweig, 10.12.2008 - 5 A 185/07
Der EuGH (…Urteil vom 13.01.2000, a.a.O.) hat entschieden, dass die Gerichte in der Regel selbst beurteilen können, ob eine Bezeichnung , Abbildung oder Aufmachung für den genannten Durchschnittsverbraucher irreführend ist; nur bei besonderen Schwierigkeiten kommt danach die Ermittlung durch ein Sachverständigengutachten oder eine Verbraucherbefragung in Betracht kann (vgl. auch VGH München, Urteil vom 17.05.2000 - 25 B 97.3555 -, zitiert nach Juris; VG Osnabrück, Urteil vom 23.08.2007 - 4 A 119/06 -, "www.dbovg.niedersachsen.de", jew. m.w.N.). - VG Osnabrück, 23.08.2007 - 4 A 119/06
Hähnchenbrustfilet; Kochschinken; Lebensmittel; Lebensmittelbezeichnung; …
Auszug aus VG Braunschweig, 10.12.2008 - 5 A 185/07
Der EuGH (…Urteil vom 13.01.2000, a.a.O.) hat entschieden, dass die Gerichte in der Regel selbst beurteilen können, ob eine Bezeichnung , Abbildung oder Aufmachung für den genannten Durchschnittsverbraucher irreführend ist; nur bei besonderen Schwierigkeiten kommt danach die Ermittlung durch ein Sachverständigengutachten oder eine Verbraucherbefragung in Betracht kann (vgl. auch VGH München, Urteil vom 17.05.2000 - 25 B 97.3555 -, zitiert nach Juris; VG Osnabrück, Urteil vom 23.08.2007 - 4 A 119/06 -, "www.dbovg.niedersachsen.de", jew. m.w.N.).